Lebenswertes Münsterland - Wohnraum - Investitionen

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Lebenswertes Münsterland – Weichen gestellt

Ideen-, Wissens- und Technologietransfer voran bringen – das ist der Gedanke, der hinter dem Projekt der Fachhochschule Münster „Münster.Land.Leben“ steht. Carsten Schröder, Vizepräsident der Fachhochschule Münster, stellte das von Bund und Land geförderte Projekt, das sich insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen sowie Fachhochschulen richtet, jetzt im Regionalrat vor. Gesundheitsversorgung, Teilhabe, Wohlbefinden im ruralen Raum, stehen im Fokus dieses Projektes. Die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu stärken und sichtbarer machen, Transferhemmnisse zur verstehen und Austauschprozesse darauf anzupassen, ist für die CDU-Regionalratsfraktion ein begrüßenswerter Ansatz, sagt Bernhard Schemmer, Vorsitzender der Fraktion.

73 Projektpartner und Unterstützer haben sich in der Region und dem angrenzenden Ausland gefunden, um dieses Projekt zu unterstützen. „Die Regionen haben teilweise schon jetzt eigene Stärken heraus entwickelt, die es jetzt auf breite Füße zu stellen gilt!“, erinnert der Regionalratsvorsitzende Engelbert Rauen an die Erkenntnisse aus der Informationsfahrt 2016, die sich unter anderem mit dem Thema „Telemedizin“ in Legden (COE) auseinandersetzte.

 

Foto: CDU-Regionalratsfraktion

Wohnraumförderung im Regierungsbezirk Münster

Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum in NRW und auch im Regierungsbezirk Münster ist anhaltend hoch. Nach den Fördermodalitäten des Landes können bezahlbarer Wohnraum, Um- und Ausbau von Bestandswohnungen, Modernisierung für Barrierefreiheit, Energieeffizienz und Sicherheit gefördert werden. Auch Investitionen, die den Wohnwert steigern, wie z.B. Quartiersplätze, Gemeinschaftsräume für Bewohner und Abstellplätze für Rollatoren oder Kinderwagen gehören dazu. „Die Politik muß dringend über die Förderbedingungen nachdenken!“, regte Guido Gutsche an, die Bedarfe einer älter werdenden Bevölkerung noch stärker in den Fokus zu nehmen.

Regionalplanänderung für Senden einstimmig

Ohne weitere Diskussion stimmte der Regionalrat dem Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbedarfes im Rahmen des Flächentausches in Senden zu. Im Bereich des Ortsteils Bösensell soll mit der Festsetzung die Voraussetzung für ein neues Wohngebiet geschaffen werden, dass Platz für ungefähr 40-50 Wohneinheiten bieten soll.

Erarbeitungsbeschluss für Ostbevern gefasst

Etwas mehr Diskussion löste der Erarbeitungsbeschluss für den Flächentausch in Ostbevern aus. Durch den geplanten Tausch der GIB-Fläche gegen Siedlungsfläche geht GIB-Fläche verloren. „Aber wir respektieren die kommunale Entscheidungshoheit und folgen daher dem Antrag der Gemeinde Ostbevern!“, kommentierte Guido Gutsche, stellvertretender CDU-Vorsitzender der Regionalratsfraktion aus dem Kreis Warendorf, das positive Votum seiner Fraktion für den Erarbeitungsbeschluss. Die Frist für Anregungen und Bedenken werden auf einen Monat festgesetzt.

Weitere Infos finden Sie hier: >>>>>> 

Investitionspakt „Soziale Integration 2017“ veröffentlicht

Mit 46,1 Mio Euro vom Bund und 9,3 Mio Euro vom Land startet der Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen, wie Bibliotheken, Schulen und Kindergärten können Förderungen zur sozialen Integration erhalten. 44 Maßnahmen sind landesweit mit 55,4 Mio Euro eingeplant.

Noch in diesem Jahr kommen Projekte zum Zug, die in besonderem Maße den Zielsetzungen des Förderaufrufs entsprechen. Dazu gehören z.B. bürgerschaftliche Beteiligung, breite Einbindung der Zivilgesellschaft und Nutzbarkeit für zahlreiche Zielgruppen und Ressourcenbündelung durch Verknüpfung mit anderen Projekten.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat folgende Kommunen zur Förderung vorgesehen:

  • Billerbeck: Modernisierung Innenstadt und Bürgerhalle 1,152 Mio Euro
  • Ennigerloh: Aktive Stadt Quartierszentrum Breslauer Straße 166.000 Euro
  • Everswinkel: Haus der Generationen 239.000 Euro
  • Lüdinghausen: Sozialintegrative Begegnungsstätte im Schulzentrum 700.000 Euro

Die gesamte Projektliste für die nächsten Jahre finden Sie hier: >>>>>>>

 

 

Landwirtschaft – Städtebau - Erarbeitungsbeschlüsse

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Thomas Harten einstimmig in den Regionalrat berufen

Thomas Harten wurde als beratendes Mitglied in den Regionalrat berufen, um den Regionalrat bei seinen Beratungen zu begleiten und die Interessen des Handwerks zu vertreten. Er wird sein Mandat vor allem als Mitglied der Verkehrskommission und stellvertretendes Mitglied der Strukturkommission wahrnehmen. Thomas Harten ist Geschäftsführer bei der Handwerkskammer Münster und dort für den Geschäftsbereich Wirtschaftsförderung zuständig.

Strukturveränderungen in der Landwirtschaft

3.411.040 ha Katasterfläche hat das Land Nordrhein-Westfalen, 1,6 Mio ha davon landwirtschaftlich genutzt. Ungefähr ein Viertel davon im Regierungsbezirk Münster, informierte Dr. Martin Berges, Direktor der Landwirtschaftskammer NRW im Regionalrat zum Thema „Strukturveränderungen in der Landwirtschaft - Auswirkungen auf das Münsterland“. Die Bedeutung der Landwirtschaft insbesondere der Viehhaltung seien enorm: 60 % der 7,2 Mio Schweine in Nordrhein-Westfalen haben ihren Stall im Regierungsbezirk Münster. Das sogenannte „Agribusiness“ einschließlich Ernährungsgewerbe, Nahrungsmittelhandel und Gastronomie biete in NRW 8,6 Mio Menschen einen Arbeitsplatz. Allerdings sei die Entwicklung der Betriebe und der landwirtschaftlich genutzten Fläche seit 1950 rückläufig. Durchschnittlich 9 Betriebe geben täglich auf, schätzt Bernhard Schemmer, CDU-Fraktionsvorsitzender. Gründe sieht die CDU-Regionalratsfraktion in dem sich verändernden Ernährungsverhalten, geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen und der fortschreitenden Automatisierung, erklärt Guido Gutsche. Landespolitik müsse den Rahmen schaffen, um eine moderne, nachhaltige, umweltverträgliche und wirtschaftlich verantwortliche Landwirtschaft möglich zu machen, fordert er. 

Erarbeitungsbeschlüsse für Flächentausche in Altenberge, Wettringen und Dülmen gefasst

Die stetige Nachfrage nach Bauflächen hat in den letzten Jahren dazu geführt, dass in einigen Kommunen keine freien Flächen mehr verfügbar sind oder wegen fehlender Verkaufsbereitschaft langfristig nicht genutzt werden können. Die Kommunen nutzen daher die Möglichkeit von Flächentauschen im Regionalplan. Die Träger öffentlicher Belange werden nun zur Abgabe der Stellungnahmen aufgefordert. Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt für die Dauer von mindestens einem Monat und die Entwürfe der Regionalplanänderungen werden an den bekannten Stellen öffentlich ausgelegt.

Für alle drei Kommunen wurden die Erarbeitungsbeschlüsse ohne Diskussion einstimmig gefasst.

Den Erarbeitungsbeschluss für die Gemeinde Altenberge finden Sie hier: >>>>>

Den Erarbeitungsbeschluss für die Gemeinde Wettringen finden Sie hier: >>>>>

Den Erarbeitungsbeschluss für die Stadt Dülmen finden Sie hier: >>>>>

 

Städtebauförderungsprogramm 2017

Das Städtebauförderungsprogramm 2017 umfasst landesweit ein Zuschussvolumen von 325 Mio. Euro. Dieses setzt sich aus 175 Mio Euro  Landesmitteln, 134 Mio Euro Bundesmitteln, 16 Mio Euro EU-Mitteln zusammen. Insgesamt sollen Fördergelder in Höhe von 49,838 Mio Euro in den Regierungsbezirk Münster fließen. Damit wird das in Aussicht gestellte Programmkontingent für den Regierungsbezirk Münster von 47,008 Mio Euro mit 6 % zwar überschritten, jedoch nicht so deutlich wie in den vergangenen Jahren, berichtete der Regionalratsvorsitzende Engelbert Rauen.

Ungefähr 19 Mio Euro Fördergelder sollen ins Münsterland fließen. Davon entfallen auf Maßnahmen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Projekten der Regionale 2016 stehen, ca. 5,4  Mio Euro Fördermittel. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Schemmer merkte an, dass das Münsterland trotz der Regionale-Projekte nur 6 % der Förderung erhalten, obwohl hier über 8 % der Bevölkerung lebten.

Die Liste der Mittelempfänger finden Sie hier: >>>>

 

 

 

 

 

Sachlicher Teilplan Kalk: Erarbeitungsbeschluss ohne Gegenstimmen gefasst

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CDU/FDP-Prüfungsantrag mit 9:7 Stimmen durchgesetzt

Der Kalkabbau im Tecklenburger Land stand ganz oben auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des Regionalrates. 2013 hatte der Regionalrat beschlossen, die Festlegung der Abgrabungsbereiche für den Rohstoff Kalkstein aus dem Erarbeitungsverfahren zur Fortschreibung des Regionalplans herauszunehmen. Die beiden zu erweiternden Abgrabungsbereiche auf den Gebieten der Stadt Lengerich und der Gemeinde Lienen haben Auswirkungen auf das FFH-Gebiet "Nördliche Teile des Teutoburger Waldes mit Intruper Berg". Aufgrund der zu erwartenden erheblichen Beeinträchtigung war daher zunächst eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen, berichtete der Regionalratsvorsitzende Engelbert Rauen. „Aufgabe des Regionalplans ist es, die Versorgung der Wirtschaft mit dem Rohstoff Kalkstein für einen Zeitraum von 35 Jahren sicherzustellen, also der Kalkabgrabung „substantiell Raum“ zu geben“, erläutert Guido Gutsche (stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion). Mit dem Erarbeitungsbeschluss wird die Regionalplanungsbehörde beauftragt, das Erarbeitungsverfahren für den sachlichen Teilplan ergebnisoffen durchzuführen.

Quelle: CDU-Regionalratsfraktion Münster

Der Sachliche Teilplan Kalkstein räumt 10 räumlich konkret dargestellte Abgrabungsbereiche für den Rohstoff Kalkstein ein, deren Festlegung in Abhängigkeit vom ermittelten Bedarf erfolgt ist. Von den ca. 920 ha als Abgrabungsbereiche festgelegten Flächen handelt es sich bei ca. 250 ha um neu festgelegte Bereiche, ca. 670 ha sind bereits genehmigte Flächen. Alternativstandorte gibt es theoretisch in Rheine/Neuenkirchen oder beispielsweise in Neubeckum. 

In einem gemeinsamen Antrag von CDU und FDP im Regionalrat Münster zur Sitzungsvorlage 42/2016 wird gefordert, in Zusammenarbeit mit der Landesregierung NRW Voraussetzungen zu schaffen, dass der jetzt im Regionalplan ausgewiesene Versorgungszeitraum von 25 Jahren am Standort Lengerich/Lienen um mindestens weitere 10 Jahre gewährleistet wird. Dieser Antrag konnte mit 9:7 Stimmen von CDU und FDP durchgesetzt werden. Für die CDU-Fraktion fordert Bernhard Schemmer alle Argumente und Fakten zu prüfen, die dem Regionalrat eine Abwägung in Bezug auf die Erhaltung der Arbeitsplätze, den Wirtschaftsstandort und die Belange des Naturschutzes ermöglichen.

Den gesamten CDU/FDP-Antrag finden Sie hier: >>>>>

Ein Eingriff in ein FFH-Gebiet erfordert nach der raumordnerischen Betrachtung eine Abweichungsprüfung nach § 34 III BNatSchG. Nur zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses können einen Eingriff in ein FFH-Gebiet rechtfertigen. Dem Schutz von 27 ha Wald (davon 17,2 ha Waldmeister-Buchenwald) stehen hier die Interessen der Wirtschaft mit ca. 400 Arbeitsplätzen gegenüber. Die Regionalplanung kommt zum jetzigen Zeitpunkt der Abweichungsprüfung zu dem Ergebnis, dass das öffentliche Interesse vermutlich nicht zwingend  bzw. nicht überwiegend ist und daher ein Eingriff in das FFH-Gebiet „Nördliche Teile des Teutoburger Waldes mit Intruper Berg“ nicht zu rechtfertigen sein wird. Dies wird im Verlauf des ergebnisoffenen Verfahrens zu prüfen und abzuwägen sein. Der Erarbeitungsbeschluss wurde mehrheitlich mit Stimmen von CDU, FDP und SPD bei Enthaltung der Mitglieder der Grünen/Linke auf den Weg gebracht.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll möglichst in der Zeit vom 02.01.2017 bis zum 24.03.2017 erfolgen.

 

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Pressemitteilung zum Kalkabbau in Lengerich/Lienen

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Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) muß nicht nur reden, sondern liefern

Lengerich/Kreis Steinfurt.

Wirtschaftsminister Duin besuchte gestern Lengerich um dort zu den Mitarbeitern/-innen von Dyckerhoff und Calcis zu sprechen. Die CDU-Fraktion im Regionalrat begrüßt ausdrücklich die Aussagen des Ministers, dass neben dem Naturschutz auch die Belange der wirtschaftlichen Auswirkungen und der Arbeitsplätze bei der Abwägung zur Ausweisung weiterer Abgrabungsflächen für Kalk im Teutoburger Wald angemessen berücksichtigt werden sollten. Mit den Stimmen der CDU und FDP und gegen die Stimmen von SPD und B‘90/Die Grünen hat der Regionalrat in Münster im Dezember folgenden Ergänzungsantrag beschlossen, der vom Regionalratsvorsitzenden Engelbert Rauen (CDU) formuliert worden war:

„Die Bezirksregierung Münster wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Landesregierung NRW Voraussetzungen zu schaffen, dass der Kalkabbau in Lengerich/Lienen über die jetzt im Regionalplan ausgewiesene Versorgungszeit von ca. 25 Jahren bei der nächsten Überarbeitung des Regionalplans Münsterland (voraussichtlich 2028/2030) um mindestens 10 weitere Jahre gewährleistet wird, um dem Ziel des LEP's zu entsprechen, die Versorgungssicherheit bei Festgesteinen für mindestens 35 Jahre zu garantieren. Bis zum Abschluss des Beteiligungsverfahrens soll die Bezirksregierung dem Regionalrat einen Vorschlag unterbreiten, wie im Bereich Calcis/Lienen ein Kalkabbau über 2018 hinaus erfolgen kann. Die Bezirksregierung wird gebeten, im Beteiligungsverfahren alle Argumente und Fakten zu prüfen, die dem Regionalrat eine Abwägung in Bezug auf die Erhaltung der Arbeitsplätze und die Belange des Naturschutzes ermöglichen.“

Aufgrund der aktuellen Einschätzung der Bezirksregierung sei eine weitere Ausweisung von Abgrabungsflächen nicht möglich. Dies liegt insbesondere daran, dass seinerzeit die Regierung Clement (SPD) / Höhn (Grüne) den gesamten Bereich um die Abgrabungsflächen als FFH-Gebiet gemeldet haben und die EU diese Flächen als FFH-Gebiet beschlossen hat.

Aus Sicht der CDU-Regionalratsfraktion wäre es nun sehr hilfreich, wenn Minister Duin der Bezirksregierung Münster und dem Regionalrat einen realistischen Vorschlag unterbreiten würde, wie diese Hürde genommen werden kann, die vor etwa 15 Jahren eine Rot-Grüne Landesregierung aufgebaut hat.

Es genügt nicht, in Lengerich Erklärungen abzugeben, die dort gerne gehört werden, sondern der Minister muss jetzt als Beteiligter im Verfahren eine überzeugende und rechtlich abgesicherte Stellungnahme in Münster einreichen, die dem Regionalrat ermöglicht, weitere Abgrabungsflächen für Kalk in Lengerich und Lienen auszuweisen.

 

 

Regionalrat informiert sich über Kulturland Westfalen

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Verantwortung für kulturelles Erbe übernehmen

Dass das Münsterland mehr zu bieten hat, als Pättkestouren und Kiepenkerle wurde bei der Vorstellung des LWL-Projektes „Kultur in Westfalen“ im der letzten Sitzung des Regionalrates deutlich. Mit Projekten wie „Literaturland Westfalen“, „Gärten und Parks“ und dem demnächst startenden Projekt „Klosterlandschaft Westfalen-Lippe“ läutet das Netzwerk „Kulturagenda Westfalen“ ergebnisoffen den Kommunikationsprozess für Kulturentwicklung in Westfalen-Lippe ein. Ziel ist es, die Kooperation der Akteure voranzutreiben und den gesellschaftlichen Stellenwert der Kultur in der Region zu stärken. „Über die Kultur wird die Region dargestellt!“ lobte Engelbert Rauen als Vorsitzender des Regionalrates die vielseitigen Aktionen. Die Stärken Westfalens könnten so deutlich gemacht werden. 

Der nächste große Meilenstein wird die 6. Westfälische Kulturkonferenz „Kulturland Westfalen: Verantwortung für unser kulturelles Erbe übernehmen“ am 27.10.2016 in Bocholt sein. 

Weitere Infos finden Sie hier >>>>

Förderungen für das Münsterland

Neuerungen gibt es im Bereich der Förderungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ILE). Beim Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) können kommunale Konzepte für einen Stadtteil mit bis zu 75 % Förderung, max. 20.000 Euro je Vorhaben und Förderperiode, gefördert werden. Im Rahmen des integrierten kommunales Entwicklungskonzeptes (IKEK) können bei Betrachtung aller Orts- und Stadtteile auf gesamtkommunaler Ebene Projekte mit bis zu 75 % Förderung, max. 50.000 € netto je Vorhaben und Förderperiode, unterstützt werden. Auch sind erhöhte Fördersätze für Kommunen, die Anerkennung anderer Konzepte oder die Beteiligung Privater möglich. 

Neue Chance für abgelehnte LEADER-Bewerber

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© CDU-Fraktion im Regionalrat Münster 2017