Zechenschließung 2018 - Kohlekonversion in Ibbenbüren

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Strukturwandel, Städtebauförderung und Verkehrsprojekte

Foto:  CDU-Regionalratsfraktion

Einen aktuellen Sachstand zur laufenden Kohlekonversion in Ibbenbüren lieferten der Ibbenbürener Bürgermeister und Uwe Manteuffel, Projektverantwortlicher der Schnittstelle Kohlekonversion in der jüngsten Regionalratssitzung. Eine Potenzialanalyse eröffnet die Zukunftschancen und Entwicklungsmöglichkeiten für die Region.

Aspekte der Studie sind eine Bestandsaufnahme der Region und Analyse der Standortbedingungen, um Potenziale der Region zu ermitteln. Die Analyse entwirft Nachnutzungszenarien und ermittelt Standorte, auf denen zeitnah neue Gewerbeflächen entwickelt werden können, um so noch vor Schließung der Zeche den Verlust der Industriearbeitsplätze zu kompensieren. 

 

 

Städtebauförderung 2016

Als sehr „ungleich gewichtet“ bezeichnete Guido Gutsche, stellv. Vorsitzender der CDU-Regionalratsfraktion,  die kommunalen Fördersätze im Städtebauförderungsprogramm 2016. Im Münsterland wurden 26 der insgesamt 45 Förderanträge mit einem beantragten Gesamtvolumen von 73,3 Mio Euro (Münsterland ca. 28 Mio Euro) vorgelegt, die mit Fördersätzen zwischen 40 % und bis zu 80 % gefördert werden. Schwerpunkte der Förderung sind Stadtentwicklungsprojekte zum sozialen Zusammenhalt und zur Integration, zum Schutz von Klima und Ressourcen, Steigerung der biologischen Vielfalt und Maßnahmen zur Steigerung von Energieeffizienz und Barrierefreiheit. Die Fördermaßnahmen werden voraussichtlich im Sommer 2016 bekannt gegeben. 

Die  Liste der Programmvorschläge 2016 finden Sie hier: >>>>

 

Kommunaler Straßenbau 2016

Nach der Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz im letzten Jahr, die Finanzbeziehungen Bund-Länder neu zu ordnen, werden die Bundeszuweisungen für kommunale Straßenbauförderung voraussichtlich auslaufen. „Die finanziellen Rahmenbedingungen für kommunalen Straßenbau gehen ab 2020 in die Länderverantwortung.“ erläuterte CDU-Verkehrsexperte Bernhard Schemmer.  Vor dem Hintergrund fördere das Land bis auf weiteres keine Straßenneubauten, sondern setze Schwerpunkte in 2016 wieder bei Erhaltungsmaßnahmen, unaufschiebbaren Brückensanierungen, pflichtigen Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen sowie Ausbaumaßnahmen, die der Verkehrssicherheit dienen, so Schemmer weiter und kündigte an, dass die Region die zukünftige Ausgestaltung der Förderkulisse nach 2020 bei der Landesregierung einfordern werde. 

Die Vorschlagsliste für das regionale Votum enthält 20 Straßenbaumaßnahmen und ein Fördervolumen von 8,18 Mio Euro. 

Die Liste der Maßnahmen für das Münsterland finden Sie hier: >>>>

 

Bundesverkehrswegeplan 2030

Foto: Christiane Lang

„Der erste Aufschlag ist sehr positiv!“ beschrieb Engelbert Rauen, Vorsitzender des Regionalrates Münster, den veröffentlichten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP). Insbesondere die Bewertung des Bahnstrecke Münster-Lünen werde genau zu prüfen sein, kündigte er an. „Münster-Lünen ist eine Hauptachse der Bahn. Die jetzige Eingleisigkeit führt immer wieder zu Verspätungen, wenn die Züge dicht getaktet sind!“, so Rauen. Der nun veröffentlichte Entwurf steht für die nächsten Wochen auf der Tagesordnung der CDU-Regionalratsfraktion. Der Regionalrat gibt seine Stellungnahme in der Sondersitzung am 06.04.2016 ab. 

 

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