"Regionale" - Breitband - Straßenbau

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"Regionale"-Förderung ist ein Erfolgsmodell

Unter dem Motto „ZukunftsLAND“ sucht das westliche Münsterland im Rahmen der „Regionale 2016“ gemeinsam neue Wege in die Zukunft. An der „Regionale 2016“ beteiligen sich die Kreise Borken und Coesfeld zusammen mit ihren kreisangehörigen Städten und Gemeinden sowie weitere Kommunen aus den Kreisen Recklinghausen, Wesel und Unna. Der Begriff „Regionale“ steht für ein Strukturförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen. Es bietet alle zwei bis drei Jahre einer ausgewählten Region die Gelegenheit, ihre eigenen Stärken, charakteristischen Merkmale und Qualitäten herauszuarbeiten und zu präsentieren. Entwicklungspotenzial wird in Themenfeldern gebündelt, zu denen strukturwirksame Ideen gesucht werden. Aus diesen Ideen werden durch schrittweise Qualifikation umsetzbare Projekte, die Antworten auf die Fragen der Zukunft finden. 

Die „Regionale 2016“ ist in der Präsentationsphase. 43 Projekte stehen vor der Umsetzung, allein 25 Projekte haben bereits die Projektstufe „A“ erreicht, für die 114 Mio Euro Fördermittel zugesagt wurde. Das absehbare Gesamtinvest beträgt 287 Mio Euro. 

Guido Gutsche stellte fest, dass die „Regionalen“ in den letzten Jahren regelmäßig zu einem Schub bei der regionalen Zusammenarbeit geführt haben. Im Namen der CDU-Regionalratsfraktion bat er daher um Sachstandsmitteilung, ob in Zukunft keine „Regionalen“ gefördert werden, obwohl es früher nur sehr positive Bewertungen der „Regionalen“ gegeben habe. 

Im Nachgang der Regionalratssitzung konnte Bernhard Schemmer der CDU-Fraktion berichten, dass das Konzept der „Regionale“ fortgesetzt werden soll. Mit folgenden Themen sollen sich die Kandidaten für die Ausrichtung der REGIONALEN 2022 und 2025 bewerben können:

  • Integration, Demografie, Daseinsvorsorge und Nachhaltigkeit
  • Urbanität, ländlicher Raum, Siedlungsentwicklung, städtische Infrastrukturen, Wohnen und Umweltgerechtigkeit
  • grüne Infrastrukturen und Naturschutz 
  • Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, Arbeitsplätze
  • Bildung, Wissen und Kultur
  • Digitalisierung
  • Klimaschutz und Klimafolgenanpassung

Die Ausschreibung soll noch vor den Sommerferien im Ministerialblatt veröffentlicht werden. Die Bewerbungsfrist für die Ausrichtung der REGIONALEN 2022 und 2025 endet am 9. Dezember 2016.

Nähere Infos finden Sie hier: >>>>

Breitbandausbau: Glasfaserausbau vorantreiben

Der Breitbandausbau schreitet in den Kommunen in NRW sehr unterschiedlich voran. Während in einigen Kreisen bzw. Städten die Versorgungsqualität beim NGA-Ausbau bereits relativ hoch ist, sind in anderen Gebieten Breitbandausbau-Projekte noch in der Planung. Während dicht besiedelte Gebiete wie die Stadt Münster bereits jetzt eine Anschlussqualität von ca 85 % über 50 Mbit/s verfüge, verfügten die Landkreise zu 50-60% über diese Anschlussqualität. Positiv nahm die CDU-Fraktion auf, dass bereits 14 % der Haushalte im Münsterland über Glasfaseranschlüsse verfügten. Dies läge deutlich über dem Bundesdurchschnitt betonte Engelbert Rauen, Vorsitzender des Regionalrates. Guido Gutsche, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hält es für unabdingbar, den überregionalen Schulterschluss zu suchen „Netzausbau darf nicht an Dorfgrenzen enden. Wirtschaftsförderer sollten verstärkt Dachanträge stellen!“ betonte er. Durch das Wirken vieler Akteure sei das Münsterland bereits jetzt gut aufgestellt. „Den Vorsprung müssen wir in den nächsten zwei Jahren nutzen und ausbauen!“, ist der Regionalratsvorsitzende Engelbert Rauen überzeugt. 

Foto: CDU-Regionalratsfraktion Münster

Stadt Telgte tauscht Flächen 

Erst wenige Monate ist er in Kraft und schon zum 5. Mal soll er geändert werden:  Einstimmig befürwortete der Regionalrat den Wunsch der Stadt Telgte, einen Erarbeitungsbeschluss zu fassen, Flächen für gewerbliche und industrielle Nutzung zu tauschen. Aufgrund großer Nachfrage sind die verfügbaren Flächen im Industriegebiet „Kiebitzpohl“ bereits ausgeschöpft. Nun beantragte die Stadt, das Änderungsverfahren einzuleiten, um eine weitere 7 ha Fläche zur Verfügung zu stellen. An anderer Stelle wird der Bedarf um 7 ha zurückgenommen. 

BVWP2030: Land meldet Projekte nicht

Als Erfolg verbuchen konnte der Regionalrat, dass der mit Nachdruck geforderten Höherstufung der A 43 Münster - Nottuln in die Planungsstufe „vordringliche Bedarf“ und der B 54 in den Abschnitten "Nordwalde - Borghorst" und der "Anschlussstelle Gronau/Ochtrup - Gronau" in die Planungsstufe „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ aufzunehmen, landesseitig gefolgt wurde.

Zur Kenntnis nehmen mußte die CDU-Regionalratsfraktion, dass folgende geforderte ortsentlastenden Neubaumaßnahmen durch das Land NRW nicht zur weiteren Berücksichtigung an den Bund weiter geleitet wurden 

  • B 67 Netzschluss zur A 3
  • B 70 OU Heek
  • B 235 S-OU Lüdinghausen
  • B 235 NO-OU Lüdinghausen
  • B 476 OU Sassenberg 

Der Regionalratsvorsitzende Rauen wurde gebeten, nochmals auf das Land einzuwirken und eindrücklich auf die Notwendigkeit der Maßnahmen hinzuweisen. 

 

© CDU-Fraktion im Regionalrat Münster 2017