Zechenschließung 2018 - Kohlekonversion in Ibbenbüren

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Strukturwandel, Städtebauförderung und Verkehrsprojekte

Foto:  CDU-Regionalratsfraktion

Einen aktuellen Sachstand zur laufenden Kohlekonversion in Ibbenbüren lieferten der Ibbenbürener Bürgermeister und Uwe Manteuffel, Projektverantwortlicher der Schnittstelle Kohlekonversion in der jüngsten Regionalratssitzung. Eine Potenzialanalyse eröffnet die Zukunftschancen und Entwicklungsmöglichkeiten für die Region.

Aspekte der Studie sind eine Bestandsaufnahme der Region und Analyse der Standortbedingungen, um Potenziale der Region zu ermitteln. Die Analyse entwirft Nachnutzungszenarien und ermittelt Standorte, auf denen zeitnah neue Gewerbeflächen entwickelt werden können, um so noch vor Schließung der Zeche den Verlust der Industriearbeitsplätze zu kompensieren. 

 

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Münsterland – eine starke Region in einem starken Land

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11-Punkte-Positionspapier einstimmig verabschiedet

Matthias Löb (LWL), Engelbert Rauen (Regionalratsvorsitzender MS), Hermann-Josef Droege (Regionalratsvorsitzender Südwestfalen), Bernhard Schemmer MdL (Vorsitzender CDU-Regionalratsfraktion MS), Foto: CDU-Regionalratsfraktion Münster

„Es ist schade, dass erst die Diskussion über den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) uns veranlasst hat, unsere Anforderungen an ein „Starkes Westfalen-Lippe“ gemeinsam zu formulieren.“ betonte der Vorsitzende der münsterschen CDU-Regionalratsfraktion Bernhard Schemmer in seinem Grußwort in der ersten gemeinsamen Sitzung der Regionalrate Arnsberg, Detmold und Münster am 11.03.2016 im Landeshaus Münster.  

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Windkraft im Münsterland auf dem Weg

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Aufstellungsbeschluss Regionalplan Teilplan Energie einstimmig gefasst

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Quelle: CDU-Regionalratsfraktion Münster

Als „wichtigen Beschluss“ für die zukünftigen Planungen der Kommunen bei der Umsetzung der Energiewende bezeichnete Engelbert Rauen den Aufstellungsbeschluss des Sachlichen Teilplans Energie des Regionalplans Münster und dankte den Mitarbeitern der Bezirksregierung Münster und der Planungskommission für die gute Vorbereitung.

Damit ist das Münsterland die erste Region in NRW, die die ambitionierten Zielvorgaben des Landes zum Ausbau der erneuerbaren Energiegewinnung umsetzt.

Am 30.06.2014 fasste der Regionalrat Münster den Erarbeitungsbeschluss für einen Sachlichen Teilplan Energie. Während der Öffentlichkeitsbeteiligung gingen ca. 1.700 Stellungnahmen ein, die ausgewertet werden mußten: Der Schwerpunkt der Stellungnahmen lag eindeutig bei der Windenergie und zu den dargestellten Windenergiebereichen. Zu jeder dieser Anregungen, Bedenken bzw. Hinweise wurde ein von der Bezirksregierung ein Ausgleichsvorschlag formuliert und mit den Beteiligten erörtert.

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Letzte Regionalratssitzung des Jahres

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Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan verabschiedet

Mit großer Mehrheit verabschiedete der Regionalrat Münster in seiner letzten Sitzung des Jahres die  Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan NRW. Die CDU-Fraktion begrüßt, dass der Flughafen FMO im LEP als einer der drei „landesbedeutsamen“ Flughäfen eingestuft wird und dass einige aus Sicht der CDU notwendige Anregungen angenommen wurden wie z.B. zu Innovationen, zu wirtschaftlichen Entwicklungen und zur Forschung. Es wäre sinnvoll gewesen, dass die Wirtschaft insgesamt einen noch stärkeren Stellenwert erhalten hätte, erklärte Bernhard Schemmer für die CDU-Fraktion. „Auch bei den Zielen für Wohnungsbau muß man sicher noch das Angebot an den aktuell steigenden Bedarf anpassen“, stellt Schemmer fest.

Sehr genau beobachten werde man die Entwicklung zum Thema „Metropolregionen“, betont der Regionalratsvorsitzende Engelbert Rauen. Einstimmig schlägt der Regionalrat Münster in seiner Stellungnahme vor, dass „Kooperation und funktionale Arbeitsteilung insbesondere in den Metropolregionen Ruhr und Rheinland sowie in der mittelstandsgeprägten Wachstumsregion Westfalen-Lippe Synergien zum Wohle des gesamten Metropolraums Nordrhein-Westfalen ausschöpfen solle.“

Die gesamte Stellungnahme finden Sie hier >>>

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Breitbandausbau prioritär voran bringen

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Förderkulisse des Münsterlandes

Mit Finanzmitteln des RWP zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ sollen Investitionen gefördert werden. Die CDU-Fraktion beantragte in der Regionalratssitzung einen Sachstandsbericht über die aktuelle Förderkulisse im Münsterland. Insbesondere erwartete sie Informationen darüber,

• ob der Breitbandausbau beschleunigt werden kann
• wie sich die Kostensituation bei geringer Nutzerdichte darstellt
• wie Kommunen mit angespannten Haushaltslagen Förderungen abrufen können
• ob angrenzende Baugebiete Einfluss auf die Fördermittelvergabe haben

 wie der Anschluss von einzelnen Betrieben möglich gemacht wird.

Für den schnellen Informations- und Wissensaustausch gehören für viele Unternehmen hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse und damit der schnelle Aufbau von Netzen der nächsten Generation (NGA1-Netzen) zu den wichtigsten Standortfaktoren, begründete die CDU-Fraktion ihren Antrag. „Wir brauchen in den strukturschwachen und ländlichen Regionen eine zuverlässige, erschwingliche und hochwertige NGA – Breitbandinfrastruktur!“ erklärte Guido Gutsche aus dem Kreis Warendorf. Allein der Gesamtumsatz der Industrie im IHK-Bezirk liege bei ca. 42 Mrd Euro. 40 % des Umsatzes werden im Ausland in 170 Ländern erwirtschaftet.

 

alt

Quelle: CDU-Regionalratsfraktion Münsterland

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© CDU-Fraktion im Regionalrat Münster 2017