Aktuelle Entwicklungen im Münsterland in der Betrachtung

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Münsterland e. V. gewinnt an Bedeutung

Die vielfältigen Aufgaben des Münsterland e.V. waren ein wichtiger Tagesordnungspunkt der letzten Sitzung des Regionalrates.

Mit 400 Mitgliedern zähle der Münsterland e.V., Verein zur Förderung des Münsterlandes, zu den stärksten Regionalinitiativen in Deutschland, berichtete Geschäftsführer Klaus Ehling.

Etwa 230 Unternehmen aus verschiedenen Branchen bildeten das Rückgrat der Mitglieder des Münsterland e.V. Finanziell getragen werde er in erster Linie von den vier Münsterland-Kreisen sowie der Stadt Münster. Die Aufgaben des Vereins lägen vorrangig im Ausbau der Imagebildung des Münsterlandes als Exzellenz-Standort für Tourismus, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sowie in der Förderung der Identifikation der hier lebenden Menschen mit ihrer Region. „Die besondere Fokussierung auf die Gebiete Fachkräftesicherung, Innovationsförderung und Branchenprofilierung ist sinnvoll und notwendig, damit die bundesweite Bekanntheit des Münsterlandes als Wirtschaftsstandort weiter zunimmt!“, urteilte Ansgar Nospickel für die CDU-Fraktion.

Auch die Studie der Universität Münster zum Bild des Münsterlandes bei Münsterländern und Bundesbürgern bestätigt, dass das Münsterland hauptsächlich als ländlicher und sympathischer Wohn- und Urlaubsort gelte. Die CDU-Fraktion sieht sich bestätigt, dass der Großteil der Befragten das Münsterland grundsätzlich sehr positiv bewerte und insbesondere die hohe Lebensqualität dafür nenne.

Der Ruf der Region als moderner und innovativer Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort bleibe allerdings noch hinter der tatsächlichen Realität zurück, so die Studie. „Um für die Wirtschaft weiterhin an Interesse zu gewinnen, müssen wir Fragen des Fachkräftemangels und der Wohnungssituation noch offensiver angehen!“, stellte Stefan Weber aus Münster fest.

Region stellt sich für Energiewende auf

Der Endbericht der Fachhochschule Steinfurt als „Handlungsleitlinie zur CO 2-Reduzierung im Münsterland“ wurde in der Sitzung des Regionalrates vorgestellt.

Die Studie rät, dass die Regional- und Kommunalplanung energieeffiziente Siedlungs- und Gewerbestrukturen darstellen solle und bei kommenden Planungen Konzepte der Innenverdichtung, altengerechten und energieeffizienten Bauens sowie die Planung integrierten Verkehrs- und Nahversorgungskonzepten berücksichtigen solle.

Im Münsterland wurden im Jahr 2010 insgesamt 2.117 GWhel/a Strom aus erneuerbaren Energien eingespeist (4,4 % des Endenergieverbrauchs und 23 % des Stromverbrauchs). Den größten Anteil steuerte dazu die Windkraft mit 47 % bei, gefolgt von der Biomasse (28 %) und der Photovoltaik (16,5 %). Fast 7 % des erneuerbaren Stroms des Münsterlandes lieferte 2010 die Grubengasnutzung.

Als Fazit empfiehlt die Handlungsleitlinie der FH Steinfurt, dass das Thema „Energie“ in zukünftige Planungen des Münsterlandes einbezogen werden müsse. Hierfür seien laut Studie insbesondere der Ausbau der bestehenden Netzwerke erforderlich, der Aufbau eines münsterlandweiten Wärmekatasters sowie integrierte Verkehrs-, Siedlungs- und Nahversorgungskonzepte.

Werner Schulze Esking aus Coesfeld betonte , dass in den letzten Jahren die Bedeutung der Landwirtschaft für die Energiewende zugenommen habe. Immer mehr Landwirte seien auch Energiewirte und stellten regenerative Energien bereit.

Im Kreis Coesfeld lieferten rund 40 Biogasanlagen zusammen 15 Megawatt elektrische Leistung. Positiv sei, dass damit etwa 30.000 Haushalte mit Strom versorgt werden könnten. „Allerdings fehlen Flächen, die zur Erzeugung Nachwachsender Rohstoffe genutzt werden, schon jetzt für den Anbau von Nahrungs- und Futtermitteln.“, warnte Schulze Esking.

Erklärung des Landesverkehrsministers eingefordert

Unter TOP 10 nahm die CDU-Regionalratsfraktion zur Kenntnis, dass nicht alle bedarfsplanrelevanten Maßnahmen des Münsterlandes durch das Landesverkehrsministerium zur Bewertung im Rahmen der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplan 2015 nach Berlin gemeldet wurden. Guido Gutsche stellte fest, dass für die kommentarlose Ablehnung der Straßenprojekte das Verständnis fehle. „Eine dezidierte Begründung aus Düsseldorf dürfen wir erwarten!“ , forderte er.




Regionalplan beschlossen

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Neuer Regionalplan gibt Planungssicherheit für die nächsten Jahre

Mit großer Mehrheit beschloss der Regionalrat in seiner Dezember-Sitzung den neuen Regionalplan, der für die nächsten 15 Jahre Planungssicherheit für die Region geben wird.

Der Regionalplan dient nicht nur als Rahmenplanung für Natur- und Landschaftsplanung. „Er hebt die Bedeutung der Landwirtschaft und der Wirtschaft im Plangebiet hervor und betont eine nachhaltige, den demographischen Wandel berücksichtigende Siedlungsentwicklung“, erläuterte der Vorsitzende des Regionalrates, Engelbert Rauen.

Unter immenser Beteiligung der Öffentlichkeit wurde der Entwurf in den letzten Monaten und Jahren diskutiert. Fast 6.000 Bürgerinnen und Bürger sowie Träger öffentlicher Belange brachten ihre Anregungen und Bedenken im Laufe der Beratungen ein. „Wir waren gefordert, unterschiedliche Interessen aus Wirtschaft, Landwirtschaft sowie gestiegenen Anforderungen im Naturschutzbereich  unter einen Hut zu bringen,“ so Stefan Weber aus Münster.

Nicht alle Wünsche erfüllt – aber Interessen von Kommunen, Wirtschaft und Landwirtschaft gewahrt

Es seien nicht alle Wünsche erfüllt worden, betonte Eckart Ballenthin im Namen der CDU-Regionalratsfraktion. Aber nach vielen Stunden der Beratung mit Betroffenen und Einzelgesprächen sei ein hohes Maß an Meinungsausgleich zwischen den Interessenvertretern hergestellt worden. Die CDU-Fraktion sah sich hier in besonderer Weise den Bedarfen der Städte und Gemeinden verbunden und setzte sich dafür ein, naturschutzfachliche Belange angemessen mit landwirtschaftlichen und wirtschaftlichen Interessen abzuwägen.

Besonders viele Einwendungen gab es bei der Ausweisung der sogenannten „Bereiche zum Schutz der Natur“ (BSN- und BSLE-Gebiete). Hier setzte sich die CDU-Fraktion besonders dafür ein, dass die Landwirtschaft nicht über das Notwendige hinaus belastet wurde.

Des Weiteren war die Vorhaltung weiterer Flächen für die Ansiedlung bzw. Expansion von Gewerbe- und Industriebetrieben ein wichtiger Faktor. „Leistungsstarke Betriebe und bedarfsgerechte Infrastruktur sind Grundlage für die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen im Münsterland,“ betonte Ansgar Nospickel, stellvertretender Vorsitzender der Strukturkommission, und warb für die ausreichende Bereitstellung von Flächen für Siedlungsentwicklung und Unternehmensansiedlungen.

Die Teilbereiche „Energie“ und „Abgrabungsbereiche für den Rohstoff Kalkstein“ wurden aus dem Regionalplan ausgegliedert und werden nun in eigenständigen Sachlichen Teilplänen separat erarbeitet. Die erforderlichen Erarbeitungsbeschlüsse sind in Vorbereitung und werden im Laufe des nächsten Jahres gefasst werden.

Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan auf den Weg gebracht

Die Forderung nach mehr kommunaler Planungshoheit und einer angemessenen Darstellung der Bedeutung der wirtschaftlichen Entwicklung sind der Kern der vom Regionalrat verabschiedeten Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan (LEP NRW).

Mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion von B‘90/Grüne fordert der Regionalrat Münster die Landesregierung nunmehr auf, dass auch zukünftige Raumplanung in Nordrhein-Westfalen weiterhin darauf gerichtet sein muß, die für wirtschaftliche Entwicklung notwendige Flächen in den Kommunen bereitzustellen und damit Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern.

„Insbesondere die raumordnerische Verbindlichkeit von Regelungen des zukünftigen Klimaschutzplans erschwert eigenverantwortliches Handeln von Kommunen und greift somit unverhältnismäßig in kommunale Planungshoheit ein!“, monierte Bernhard Schemmer. Des Weiteren erscheine es rechtlich problematisch, bisher nicht bekannte gesetzliche Regelungen des Klimaschutzplans NRW bereits jetzt in den LEP NRW einzubeziehen.

Flächenschonung, Nachhaltigkeit und Freiraumschutz dürfen nicht zum Planungsstillstand in Kommunen führen, warnte der Mettinger Ansgar Nospickel und wies darauf hin, dass der Aufwand bei der Wiedernutzung von Brachflächen vertretbar sein müsse.  

Karl Kösters aus Rheine forderte, dass die Neudarstellung von Bereichen für Gewerbe- und Industrieansiedlungen (GIB) auf isoliert im Freiraum liegenden Konversionsflächen, sofern diese baulich dafür geeignet seien, möglich gemacht werden müsse.

Die Zielvorstellung, die Siedlungsentwicklung langfristig auf „Netto-Null“ zu senken, lehnt die CDU-Fraktion ab.


Demografischer Wandel, Infrastruktur, Klimaanpassung

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Grundzüge des neuen Landesentwicklungsplans NRW vorgestellt

Einen ausführlichen Überblick über den aktuellen Sachstand des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) gab Herr LMR Dr. Christoph Epping in der September- Sitzung des Regionalrates.

Der LEP legt die mittel- und langfristigen strategischen Ziele des Landes Nordrhein-Westfalen fest und seine Festlegungen sind in der nachgeordneten Regional-, Bauleit- und Fachplanung zu beachten und zu berücksichtigen. Bisher waren Ziele und Grundsätze der Landesplanung in zwei verschiedenen Planwerken, dem Landesentwicklungsprogramm (LEPro) und dem Landesentwicklungsplan (LEP 95) geregelt. Mit der Zusammenlegung sollen Pläne konzentriert werden und zur Vereinfachung von Rechtsvorschriften beitragen.

Die CDU-Fraktion begrüßt, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie öffentliche Stellen bei der Aufstellung des neuen LEP NRW beteiligt werden und während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs vom 30. August 2013 bis zum 28. Februar 2014 zum Entwurf des neuen LEP NRW, zur Planbegründung und zum Umweltbericht Stellung nehmen können.

Aufgrund geänderter Rahmenbedingungen für räumliche Entwicklung hält die Landesregierung eine Anpassung der raumordnerischen Ziele und Grundsätze für erforderlich. Wichtigste Ansatzpunkte sieht der LEP in folgenden Punkten:

  • Siedlungsentwicklung, Anpassung an den demografischen Wandel
  • Rohstoffversorgung, Infrastruktur und Energieversorgung
  • Kulturlandschaften, Freiraumschutz und Anpassung an den Klimawandel

Eckart Ballenthin gab zu Bedenken, dass eine weitere wirtschaftliche Entwicklung eine bedarfsgerechte Versorgung von ASB- und GIB-Flächen voraussetze. Den Kommunen dürften keine Steine in den Weg gelegt werden.

Bernhard Schemmer MdL betonte die besondere regionale Bedeutung des Interkommunalen Gewerbegebietes Borken/Heiden/Reken und forderte, den Fokus ebenfalls auch wirtschaftliche Entwicklung zu legen. „Um zusätzliche Wachstumsimpulse für Industrie und Gewerbe zu geben, bedarf es zusätzlicher Flächen.“ Die im LEP geplanten Einschränkungen könnten sich wirtschafts- und wachstumshemmend auswirken, warnte der Landespolitiker.

Die Steinfurter Kreistagsabgeordneten Ansgar Nospickel und Karl Kösters begrüßten, dass der LEP den Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) neben Düsseldorf und Köln/Bonn als „landesbedeutsamen Flughafen“ eingestuft habe.

Regionale Strukturpolitik – Zwischenbericht

Die europäische ELER-Förderung soll zukünftig die Förderung von 18 LEADER-Regionen (statt bisher 12) möglich machen. Alle Regionen müssen sich hierfür neu bewerben, Förderbeginn soll 2015 sein. Der Regionalratsvorsitzende Engelbert Rauen betonte, dass das Finanzvolumen pro Region nach jetziger Darstellung bei 1,6 Mio Euro bleiben solle. „Zukünftig sollen kommunale Eigenanteile auch durch Eigenleistung erbracht werden können. Das bringt auch für finanzschwache Kommunen neue Perspektiven!“

Die Verordnung für die Verteilung der Europäischen Fördermittel für Regionale Entwicklung (EFRE) sei noch in Erarbeitung. Den größten Teil der Mittel für die Stärkung von Forschung und Entwicklung einzusetzen, stärke die Wirtschaft des Münsterlandes, so die CDU-Fraktion. Dass Wettbewerbsverfahren gestärkt werden sollen, wurde ausdrücklich begrüßt.

Fortschreibung Regionalplan Münsterland

Ausgliederung der Bereiche zur Sicherung und zum Abbau von Rohstoffen

Einstimmig beschloss der Regionalrat, die textlichen und zeichnerischen Darstellungen der Bereiche zur Sicherung und zum Abbau für den Rohstoff Kalkstein aus dem laufenden Erarbeitungsverfahren zur Fortschreibung des Regionalplans herauszunehmen und einen Planentwurf für einen sachlichen Teilplan „Bereiche zur Sicherung und zum Abbau für den Rohstoff Kalkstein“ vorzubereiten. Dieser soll nach Abschluss eines eigenständigen Verfahrens in den fortgeschriebenen Regionalplan integriert werden. Mit Erlass vom 12.06.2013 hatte das MKULNV festgestellt, dass eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Der Zeitrahmen für eine FFH-Verträglichkeitsprüfung sei nicht mit dem Zeitplan für die Fortschreibung vereinbar, „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, erläuterte der Regionalratsvorsitzende das weitere Vorgehen.

Linienbestimmungsverfahren Ortsumgehung Sendenhorst, L 586

Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung der Fraktion B‘90/Grüne stimmte der Regionalrat dem Bestimmungsplan vom 08.08.2013 mit der Darstellung der Vorzugstrasse der Ortsumgehung Sendenhorst (L 586n), Variante 2.2, zu. Guido Gutsche betonte die Wichtigkeit der Ortsumgehung und mahnte zügige Weiterplanung an: „Der Druck aus der Wirtschaft ist groß!“


Arbeitsgespräch mit Arbeitsgemeinschaft CDA/CDU-Euregio

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Wirtschaft und Verkehr über Grenzen hinaus denken

Wirtschafts- und Verkehrspolitik grenzübergreifend denken – so der Hintergrund des Gespräches zwischen Vertretern der Arbeitsgemeinschaft der CDA/CDU-Euregio und den Mitgliedern der CDU-Fraktion des Regionalrates Münster.

Die EUREGIO umfasst eine Fläche von rund 13.000 km². In dem Gebiet leben fast 3,4 Millionen Einwohner. Etwa zwei Drittel der Fläche und der Bevölkerung gehören zum deutschen und ein Drittel zum niederländischen Staatsgebiet. Insgesamt gehören 129 Städte, Gemeinden und (Land)kreise zur EUREGIO. Ein Grund mehr, die Zusammenarbeit und Vernetzung der Christdemokraten auf allen Ebenen zu verstärken, da viele Politikfelder ineinander greifen. Die Arbeitsgemeinschaft der „Christen-Demokratisch Appell“ (CDA) der Provinzen Gelderland und Overijssel sowie der CDU auf deutscher Seite, der viele Bürgermeister, Regional- und Landespolitiker angehören, hat sich die Intensivierung der umfassenden partnerschaftlichen Zusammenarbeit auf die Fahnen geschrieben.

Information zu Themen wie Flughafen Twente und die Planungen zum möglichen Ausbau der Bahnverbindung Münster-Enschede bzw. Dortmund-Enschede standen auf der Tagesordnung. Peter Paziorek, Vorsitzender der AG CDA/CDU-Euregio von deutscher Seite, sein niederländischer Kollege Bart van Winsen und auch Eckart Ballenthin für die CDU-Regionalratsmitglieder begrüssten den Austausch, um  „stärker als Wohn-, Arbeits- und Lebensraum“ zusammen zu wachsen.

Arbeitsgespräch CDA CDU Euregio

Informationsfahrt des Regionalrates

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EUREGIO:  INTERREG-Förderung stärkt die europäische Gemeinschaft

Die EUREGIO umfasst eine Fläche von rund 13.000 km². In dem Gebiet leben fast 3,4 Millionen Einwohner. Etwa zwei Drittel der Fläche und der Bevölkerung gehören zum deutschen und ein Drittel zum niederländischen Staatsgebiet. Insgesamt gehören 129 Städte, Gemeinden und Landkreise zur EUREGIO. Schwerpunkte der Zusammenarbeit setzt die EUREGIO in den Feldern nachhaltige Raumentwicklung, Wirtschaft und Gesellschaftliche Entwicklung.

EUREGIO-Geschäftsführerin Dr. Elisabeth Schwenzow und Ralf Runde, Leiter des Programm-Managements INTERREG, erläuterten beim Besuch des Regionalrates Münster im Tagungszentrum Terhaar-sive-Droste in Glanerbrug die bisherigen Schwerpunkte der INTERREG-Förderung sowie die Aussichten für die 2014 beginnende Förderperiode.

Im Vordergrund stand hier die Gesamtentwicklung des deutsch-niederländischen Raums in

  • Wirtschaft, Technologie und Innovation,
  • Nachhaltiger regionaler Entwicklung und
  • Integration und Gesellschaft

Immer mehr an Bedeutung gewinne hier der Bereich „Gesundheit“ und „Patientenmobilität“ sowie die Beratung von Grenzpendlern.



Im Gespräch mit Enschedes Bürgermeister zum Thema „Ausbau Twente“

Auf großes Interesse stieß das Gespräch bei Enschedes Bürgermeister Peter den Oudsten im Rijksmuseum Twente. Er erläuterte die „Regionalwirtschaftliche Entwicklung des Flughafens Twente“.

In dem 500 ha großen Gelände des ehemaligen Militärflughafens stehe eine der längsten Landebahnen der Niederlande bereit, neuen Flugverkehr aufzunehmen. Das Gelände befinde sich in der Nähe der Autobahn A1 und einer Bahnlinie und habe eine günstige Lage zu weiteren Großstädten und werde als Wirtschaftsmotor für die gesamte Region angesehen. Der Neubau der Infrastrukturgebäude, für den noch ein Betreiber gesucht werde, sei auf der Nordseite des Geländes geplant. Engelbert Rauen teilte mit, dass man auf Seiten des Regionalrates Münster durchaus Verständnis dafür habe, dass man die Fläche des ehemaligen Flughafens nicht brach liegen lassen möchte und dort von Enscheder Seite eine Entwicklung favorisiere, warnte jedoch dringend vor einer Kannibalisierung von zwei Flughäfen auf engstem Raum.



© CDU-Fraktion im Regionalrat Münster 2017