Wirtschaftliche Entwicklung des Münsterlandes im Fokus

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Wirtschaftliche Entwicklung des Münsterlandes im Fokus

Resolution des Regionalrates zum zweigleisigen Ausbau der Strecke Münster-Lünen

Ein Wachstum von 9,3% im gesamten Regierungsbezirk (24 % im Münsterland) sei im Zeitraum 1990-2012 zu verzeichnen, stellte Karl-Friedrich Schulte-Uebbing, Hauptgeschäftsführer der IHK Nordwestfalen, in der Sitzung des Regionalrates am 18.03.2013, fest.

20 % aller Arbeitsplätze stelle die Industrie, allein im Münsterland sei der Anteil sogar bei 30 %. Bei einem Außenwirtschaftsumsatz, der sich im Regierungsbezirk seit 1980 vervierfacht habe (Münsterland 6fach), werde sich der Fachkräftemangel in der Region zum großen Teil als „Facharbeiter“-Mangel ankündigen, so Schulte-Uebbing.

Auch Hermann Eiling, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Münster, bestätigte, dass der Regierungsbezirk für mittelständische Unternehmen gut aufgestellt sei. Er warb für die Vorhaltung gut ausgebauter Verkehrsinfrastruktur sowie ausreichender Flächen für die Neuansiedlung von Industrie und Gewerbebetrieben.

Der CDU-Fraktion begrüßte den Bericht des Präsidiums der Münsterlandkonferenz, der in Innovation und Mobilität wichtige Zukunftsthemen für die ländlich geprägte Region sieht. „Mobilität im ländlichen Raum“ sei ein wichtiger Standortfaktor für das Münsterland, betonte auch Engelbert Rauen, Vorsitzender des Regionalrates Münster, und kündigte eine Münsterlandkonferenz mit regionalen Akteuren, Verkehrsexperten sowie dem Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen zu diesem Thema für den 1. Juli dieses Jahres an.

Resolution des Regionalrates zum zweigleisigen Ausbau Münster-Lünen

Der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen ist in allen Verkehrswegeplänen seit 1985 projektiert und seit 2003 im „vordringlichen Bedarf“ verzeichnet. Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat den Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen in das Förderprogramm zum Ausbau der europaweit wichtigen Verkehrsachsen aufgenommen. Für einen zweigleisigen Ausbau würde die EU bis zu 30 % der Kosten tragen.

Die CDU-Fraktion sieht in dem Ausbau eine „bedeutsame“ und „absolut unverzichtbare“ Maßnahme für die Weiterentwicklung von Wirtschaftsunternehmen und Forschungsstandorten in der Region. „Wir brauchen eine objektive und faire Neubewertung des Streckenausbaus,“ fordert der Vorsitzende der CDU-Regionalratsfraktion, Eckart Ballenthin, und schlägt die Einbeziehung des gesamten Bahnverkehrs Ruhrgebiet-Hamburg in die Bewertung vor.

Die Resolution des Regionalrates im Wortlaut finden Sie hier:  Resolution

Kommunale Jahresförderprogramme 2012 „Straßen- und Radwegebau“ erfolgreich - für 2013 Mittelausstattung des Landes nur unzureichend.

Das Jahresprogramm 2012 „Kommunaler Straßen- und Radwegebau“ für das Münsterland umfasste 32 Fördermaßnahmen. Bei einem Gesamtvolumen von mehr als 35 Mio € flossen hier 19,9 Mio € Zuwendungen. Das „Sonderprogramm Sonderradwege und Öffentlichkeitsarbeit) hatte ein Gesamtvolumen von 2,1 Mio €. Darüber hinaus war es durch gute Vorbereitung der Maßnahmen gelungen, kurzfristig für weitere 4 Vorhaben im Münsterland nochmals 2,2 Mio € zu binden.

Nicht zufrieden stellen kann die Mittelausstattung für 2013. Wegen ungeklärter Refinanzierung will das Landesverkehrsministerium NRW für 2013 nur ein Notprogramm von landesweit ca. 24 Mio € aufstellen,  kritisierte Bernhard Schemmer MdL, und bezeichnete die Kürzung der Landesförderung für den Kommunalen Straßen- und Radwegebau als „unangemessen“. Im Münsterland können für 2013 lediglich 6 neue Maßnahmen mit einem Fördervolumen von 1,67 Mio € eingeplant werden.

Einstimmig votierte der Regionalrat daher für folgende Maßnahmenliste:

  • Kreis Borken, Entlastungsstr. K 55n in Velen-Ramsdorf (Förderung 480.000 €)
  • Stadt Greven, BÜ-Sicherung „Aldruper Brink“ und „Mühlenstr.“, Bahnstrecke Hamm-Emden (Förderung 46.3000 €)
  • Stadt Münster, BÜ-Sicherung „Nottulner Landweg“, Bahnstrecke Coesfeld-Münster (Förderung 21.500 €)
  • Kreis Steinfurt, K 75n, Entlastungsstr. Laer (Förderung 935.600 €)
  • Gemeinde Südlohn, Gehwege K 53, (Förderung 46.600 €)
  • Kreis Warendorf, Bahnsicherungsanlage an der K 7 in Beelen, (Förderung 140.000 €)

Regionalrätekonferenz

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Konferenz der CDU-Fraktionen in NRW

Zur ersten Konferenz der Regionalräte Nordrhein-Westfalens trafen sich nun Mitglieder der CDU-Fraktionen in den Regionalräten und des RVR im Düsseldorfer Landtag. Die aktuelle Haushaltsdebatte, deren massive Auswirkungen auf den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen sowie das Klimaschutzgesetz standen auf der Tagesordnung.

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vlnr: Engelbert Rauen (Vorsitzender Regionalrat Münster), Karl Kösters, Werner Schulze Esking


Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan - Großflächiger Einzelhandel

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CDU-Fraktion im Regionalrat zum Großflächigen Einzelhandel

Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan auf dem Weg

Die CDU im Regionalrat Münster begrüßt die Zielsetzung der Landesregierung, die Ortszentren zu stärken und verbindliche Ziele für den Bau von Einkaufszentren im Landesentwicklungsplan zu verankern. Es macht Sinn, Einkaufsmärkte nur in Allgemeinen Siedlungsgebieten und zentrenrelevante Sortimente nur in zentralen Versorgungsbereichen zuzulassen. Ausdrücklich unterstützt wird auch das Beeinträchtigungsgebot, d.h. dass durch neu geplante Einkaufsmärkte nicht der Einzelhandel in den umliegenden Ortszentren wesentlich beeinträchtigt werden darf. Angesichts der aktuellen Entwicklung fordert die CDU eine schnelle Entscheidung im Landtag über die von der Landesregierung vorgelegten Festlegungen. Der Regionalrat Münster hat am 17.9.2012 einstimmig eine Stellungnahme auch mit Anregungen aus der CDU beschlossen, damit die Ziele möglichst rechtssicher formuliert werden.

Die Stellungnahme, die der Vorsitzende des Regionalrates Engelbert Rauen (CDU) direkt nach der Sitzung an die Staatskanzlei gerichtet hat, finden Sie hier im Wortlaut:

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Vorgezogene Beteiligung bei der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes in den Bereichen Wasser und Schiene

Zügig durchgewunken wurden die Projektanmeldungen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Regionalräte bei der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP).

Zusätzlich zu den vom Land NRW gemeldeten Projekten zur Bewertung durch den Bund (u.a. Ausbau der Strecke Münster-Lünen, Rhein-Ruhr-Express), unterbreitet der Regionalrat weitere folgende Projektvorschläge zur Fortschreibung des BVWP 2015 innerhalb bzw. mit Bezug zum Münsterland:

  1. Anbindung des Flughafens Münster-Osnabrück an das nationale und internationale Schienennetz
  2. Elektrifizierung der Strecke Münster-Enschede
  3. Ausbau des Knotenpunktes Münster
  4. Ausbau der Fernverkehrsstrecke Münster-Bremen-Hamburg zur Erhöhung der Reisegeschwindigkeit
  5. Ausbau der Strecke Amsterdam-Hengelo-Bad Bentheim-Osnabrück-Hannover-Berlin zur Steigerung der Leistungsfähigkeit
  6. Elektrifizierung der Strecke Wesel-Bocholt
  7. Ausbau des Knotenpunktes Hamm
  8. Ausbau des Knotenpunktes Dortmund

Da die Prüfung der fernverkehrlichen Relevanz ausschließlich dem Bund obliegt, wurden alle vorliegenden Vorschläge ausdrücklich ohne eigene Priorisierung in die Liste der Projektvorschläge zur Fortschreibung des BVWP 2015 aufgenommen. Die zweite Beteiligungsrunde der Regionalräte in diesem Verfahren erfolgt voraussichtlich 2014.

Im Bereich der Wasserstraßen wurde das neue, auch das Münsterland betreffende Bundeswasserstraßen-Vorhaben „Ausbau des westdeutschen Kanalnetzes“, welches die Anhebung von Brücken auf 5,25 m vorrangig im Bereich des Wesel-Datteln-Kanals und des Rhein-Herne-Kanals vorsieht, zur Projektbewertung angemeldet.

Energiepotentiale aufzeigen: „Handlungsleitlinie zur CO2-Reduzierung im Münsterland“ vorgestellt

Die im Auftrag der Bezirksregierung erarbeitete Studie „Handlungsleitlinie zur CO2-Reduzierung im Münsterland“ zu den Energiepotentialen des Münsterlandes stellt die Situation der Energieversorgung und die damit verbundenen CO2-Emissionen aller Kommunen im Münsterland dar. In der von der FH Münster durchgeführten Studie werden Ausbaupotentiale und weitere Einsparmöglichkeiten aufgezeigt.

Die Leitlinie stelle eine wichtige Grundlage für die weitere Beratung im Teilabschnitt „Energie“ des Regionalplans Münsterland dar, erläuterte Engelbert Rauen. Auch die ausgesprochenen Handlungsempfehlungen für Verkehrs- und Siedlungsentwicklungsplanung gelte es zukünftig stärker zu berücksichtigen und abzuwägen.

Im Münsterland wurden im Jahr 2010 insgesamt 2.117 GWh elektrische Leistung aus erneuerbaren Energien eingespeist. Mit 47 % hatte die Windkraft den größten Anteil. Ein Drittel (603 GWh Leistung pro Jahr) stellte die Biomasse zur Verfügung und weitere 16 % produzierten die PV-Anlagen. Bei einem Flächenanteil von 17 % wurde bereits 2010 ein Viertel des erneuerbaren Stroms Nordrhein-Westfalens im Münsterland hergestellt.

Die Energiewende berge Chancen für eine zukunftsgerechte Entwicklung des ländlichen Raumes, führte Eckart Ballenthin für die CDU-Fraktion aus. Er gab weiter zu Bedenken, dass die Region sicher bereit sei, auch weiterhin einen angemessenen Beitrag zur Energiewende zu leisten. Die Stärkung der regionalen Wertschöpfung müsse allerdings noch deutlicher beachtet werden. Potentiale im Bereich der Stromerzeugung werden den Bereichen Windkraft, PV und Biomasse zugeschrieben. Sollte das ermittelte Windstrompotential ausgeschöpft werden, könnten im Jahr 2030 ungefähr 45 % des benötigten Stroms durch Windenergie gedeckt werden.

Perspektivisch bietet die Energiesituation des Münsterlandes laut der CO2-Studie zur Zeit Einsparpotentiale bei Strom (8%), im Bereich Wärme (42 %) und 15 % im Bereich der Kraftstoffe und der Mobilität.


Projektanmeldung für den Bundesverkehrswegeplan (Straße) 2015

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Projektanmeldung für den Bundesverkehrswegeplan (Straße) 2015

Enge Abstimmung mit den CDU-Abgeordneten des Münsterlandes

28 Einzelprojekte umfasst die Liste der Projektvorschläge für das Münsterland, die der Regionalrat in seiner letzten Sitzung am 17.12.2012 für den Bundesverkehrswegeplan 2015 an den Bund meldete.

Die CDU-Fraktion stimmte für die Anmeldung lang geplanter und für die weitere Entwicklung des Münsterlandes erforderliche Straßenbauprojekte. Einigkeit – auch in Absprache mit den 6 CDU-Bundestagsabgeordneten des Münsterlandes – besteht in der CDU-Fraktion insbesondere über den Ausbaubedarf der wichtigen Magistrale A 1 vom Ruhrgebiet über Münster bis in den Raum Osnabrück.

Neu angemeldet wurden

  • der sechsspurige Ausbau der A 30 zwischen Lotte und Hasbergen/Gaste,
  • der sechsspurige Ausbau der A 43 zwischen Münster-Süd und der AS Lavesum,
  • der vierspurige Ausbau der B 54 zwischen MS-Nord und Borghorst sowie zwischen Ochtrup und Gronau,
  • die Ortsumgehung Lüdinghausen (südlich Ortslage) sowie
  • der  Anschluss der B 67 an die A 3

Bereits im Stadium der Planoffenlegung befinden sich

  • die B 58 (OU Beckum),
  • die B 67 Reken-Dülmen,
  • die B 474 (OU Dülmen-Nordabschnitt)

Planfestgestellt sind darüber hinaus bereits

  • die OU Nottuln (B 525)
  • die OU Münster (B 51, Lütkenbecker Weg) und die
  • die OU Münster (B 481)

Die Anmeldung der bedarfsplanrelevanten Projekte des Münsterlandes erforderte zu diesem Zeitpunkt noch keine Priorisierung, da alle gemeldeten Projekte auf Bundesebene unter Berücksichtigung der Straßenverkehrsprognose 2030 einer gesamtwirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen werden.

Im März 2012 wurde der Investitionsrahmenplan 2011-2015 in seiner endgültigen Fassung veröffentlicht. Das Projektvolumen für den Aus- und Neubau beträgt insgesamt rd. 41,5 Mrd Euro. Auf die Bundesfernstraßen entfallen rd. 19,7 Mrd Euro.

Regionale Vorschläge für Straßen und Radwegebau

Einstimmige Zustimmungen erfuhren die Prioritätenlisten zum Jahresbauprogramm 2013 für Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen, für Radwegebau und den Nachtrag für Kommunalen Straßen- und Radwegebau 2012.

Da der NRW-Finanzrahmen für das Haushaltsjahr 2013 noch nicht abgestimmt war, konnten in diesem Jahr noch keine neuen Maßnahmen begonnen werden. Die CDU-Fraktion begrüßt, dass die Finanzierung der Bürgerradwege nicht der Münsterlandquote von 15 % unterliegt. „Durch die aktive Bürgerbeteiligung sind wir im Radwegebau des Münsterlandes in der Vergangenheit ein gutes Stück voran gekommen“, stellte Engelbert Rauen fest. Bernhard Schemmer fordert im Namen der CDU-Regionalratsfraktion, in Düsseldorf weitere Mittel für den Radwegeausbau an Landesstraßen bereit zu stellen.

Regionale Strukturpolitik im Münsterland

Den Erhalt der Wettbewerbsverfahren in der Vergabe von EU-Strukturfördermitteln hatte die CDU-Fraktion nachdrücklich gefordert. Durchsetzen konnten sich ebenfalls die CDU-Forderungen, EFRE-Mittel auch zur Konversion von Militärgelände und Reaktivierung von Industriebrachen einzusetzen.

„Wir begrüßen die EU-Vorgabe, den Einsatz der Fonds besser abzustimmen und auch projektbezogen kumulierte Finanzierungen zu ermöglichen,“ betonte Eckart Ballenthin als Vorsitzender der Fraktion.

Eine bessere Abstimmung mit den Programmen der grenzüberschreitenden Förderung (Interreg) sowie mit Blick auf den Zugang zu den TEN-Netzen und den neuen Förder-Möglichkeiten der Connecting Europe Facility (CEF) hält die Fraktion für erforderlich und begrüßt die Anstrengungen des CDU-Europaabgeordneten Markus Pieper. Nunmehr konnte durchgesetzt werden, dass die Bahnstrecke Münster-Lünen in der europäischen Hierarchie aufgestiegen ist und jetzt Bestandteil der 2013 beginnenden Trilog-Verhandlungen sein wird.

Einen integrierten verkehrsplanerischen und strukturpolitischen Ansatz für NRW, der die verschiedenen europäischen Angebote offensiv aufgreift, fordert auch der Verkehrspolitiker Bernhard Schemmer MdL.

LEADER Jahresbericht

Als "Erfolgsgeschichte für den ländlichen Raum" bezeichnete der Regionalratsvorsitzende Engelbert Rauen das LEADER-Förderprogramm.

Die Regionen des Münsterlandes werden unterstützt, eigene Entwicklungsstrategien aus Wirtschaft, Tourismus, Naturschutz und Landwirtschaft zu bündeln und umzusetzen. Von den 12 LEADER-Regionen in Nordrhein-Westfalen, entfallen allein 5 Regionen auf das Münsterland. Hierdurch werden erhebliche EU-Fördermittel in das Münsterland gelenkt: Bisher wurden 28 Maßnahmen mit insgesamt fast 1 Mio € gefördert.



Informationsfahrt des Regionalrates

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Regionalrat auf Tour durchs nördliche Münsterland

Ein strammes Programm hatten die Mitglieder des Regionalrates und die Vertreter der Bezirksregierung Münster mit Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke und Regierungsvizepräsidentin Dorothee Feller an der Spitze auf ihrer Informationsfahrt durch das nördliche Münsterland.

Sowohl der Münsteraner Regierungspräsident als auch der Regionalratsvorsitzende Engelbert Rauen sahen einen großen Nutzen in der Fahrt: „Es ist sehr wichtig, dass wir uns die Gegebenheiten nicht nur auf Karten und Plänen anschauen, sondern auch vor Ort. So fallen viele Entscheidungen und Erörterungen, die mit der Fortschreibung des  neuen Regionalplans für das Münsterland zusammenhängen, leichter.“

Von Münster aus ging es zunächst nach Saerbeck. Die Teilnehmer wurden dort durch Saerbecks Bürgermeister Wilfried  Roos begrüßt und besichtigten mit ihm den Bioenergiepark.

Anschließend führte der Weg zum Zechenstandort Ibbenbüren/Mettingen. Ibbenbürens Bürgermeister Heinz Steingröver, Mettingens Bürgermeister Helmut Kellinghaus sowie Dr. Peter Goerke-Mallet von der RAG erläuterten dort eine Machbarkeitsstudie zur Umwandlung des im Jahr 2018 von der Schließung bedrohten Zechenstandortes in ein Gewerbegebiet. Die anschließende Busfahrt über das Zechengelände gab allen einen guten Überblick über die zukünftige Nutzung.

Weiter ging es dann nach Lengerich. Gemeinsam mit Lengerichs Bürgermeister Friedrich Prigge wurden dort die Abgrabungsbereiche der Firma Dyckerhoff besichtigt.

Informationsfahrt Regionalrat Lienen

In Lienen informierte sich das Gremium, geführt von Lienens Bürgermeister Dr. Martin Hellwig, über das Abgrabungsgebiet der Firma Calcis.

Die informative Rundfahrt endete schließlich am späten Nachmittag wieder in Münster.

© CDU-Fraktion im Regionalrat Münster 2018